Allgemeine Gesch#ftsbedingungen
 

F#r alle unsere Angebote und Lieferungen gelten ausschlie#lich die folgenden Bedingungen, die der Kunde sp#testens mit der Entgegennahme der Produkte anerkennt. Abweichende oder zus#tzliche Vereinbarungen, insbesondere Einkaufsbedingungen des K#ufers, binden uns nur, wenn wir sie schriftlich best#tigt haben. Alle besonderen Vereinbarungen, insbesondere m#ndliche oder fernm#ndliche Abmachungen sowie Nebenabreden werden ebenfalls nur nach schriftlicher Best#tigung durch uns rechtsverbindlich. Wir behalten uns vor Daten ihrer K#ufer in Dateien aufzunehmen und zu verarbeitet, worauf gem## Bundesdatenschutzgesetz hingewiesen wird.

1.Einleitung

Der Internetdienstleister Install24 - Oliver F#rster Computersysteme (im Folgenden Anbieterin) erbringt Leistungen nur auf Grundlage dieser Vertragsbedingungen.

2. Dienstleistungsangebot

Die Anbieterin bietet folgende Leistungen an: Webdesign, Seitenoptimierung f#r Suchmaschinen, Webhosting (als Reseller ohne eigenen Server), Web-Usability- Pr#fungen,  Anpassungen und Vertrieb von CMS Systemenen.  Der genaue Leistungsumfang, der Projektablauf und eine etwaiger Terminplan wird einzelvertraglich geregelt.

W#nscht der Kunde nachtr#glich eine Erweiterung des Leistungsumfangs, so hat er dies der Anbieterin mitzuteilen. Die Anbieterin wird daraufhin ein Angebot erstellen, ob und zu welchen Konditionen die zus#tzlichen Leistungen erbracht werden k#nnen. Etwaige Fertigstellungstermine verschieben sich entsprechend.

3. Durchf#hrung und Lieferung

Wir werden uns bem#hen, eingehende Auftr#ge unverz#glich auszuliefern. Soweit wir aus Gr#nden, die wir nicht zu vertreten haben, zur Auslieferung nicht in der Lage sind, ist der K#ufer verpflichtet, uns eine angemessene Nachfrist zu setzen. Erfolgt innerhalb dieser Nachfrist keine Lieferung, kann der K#ufer vom Vertrag zur#cktreten. Das Recht der Teillieferungen und deren Fakturierung bleiben uns ausdr#cklich vorbehalten.
Liefertermine bed#rfen der Vereinbarung. F#r die Dauer der Pr#fung von Entw#rfen, Demos, Testversionen etc. durch den Auftraggeber ist die Lieferzeit jeweils unterbrochen. Die Unterbrechung wird vom Tage der Benachrichtigung des Auftraggebers bis zum Tage des Eintreffens seiner Stellungnahme gerechnet. Verlangt der Auftraggeber nach Auftragserteilung Änderungen des Auftrags, welche die Anfertigungsdauer beeinflussen, so verl#ngert sich die Lieferzeit entsprechend. Bei Lieferungsverzug ist der Auftraggeber in jedem Falle erst nach Stellung einer angemessenen Nachfrist von mindestens zwei Wochen zur Aus#bung der ihm gesetzlich zustehenden Rechte berechtigt.

4. Zahlungsbedingungen, Verzug

(1) Der Kaufpreis ist sofort f#llig und ohne Abzug zu zahlen, es sei denn, es ist etwas anderes schriftlich vereinbart. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn diese bar oder unbar endg#ltig beim Anbieter eingegangen ist, d. h. bei bei der Buchung auf dem Konto bzw. bei Gutschrift durch die Post bzw. bei Scheckeinl#sung durch die Bank. Wechsel oder Schecks werden nicht akzeptiert.
2) Der Kunde ger#t 14 Tage nach Zugang einer Rechnung oder Zahlungsaufforderung in Verzug. Gegen#ber Kaufleuten wird der Zugang der Zahlungsaufforderung am Tag der elektronischen Versendung bzw. der Versendung per Fax, bei Versendung per Post drei Tage nach Versendung vermutet.

6. Nutzungsrechte

Die Anbieterin r#umt dem Kunden das ausschlie#liche, r#umlich und zeitlich unbeschr#nkte nicht#bertragbare Recht ein, die von ihr erbrachten Leistungen zu nutzen. Dies steht unter der aufschiebenden Bedingung der vollst#ndigen Bezahlung der vereinbarten Verg#tung. Das Nutzungsrecht gilt nur f#r die Nutzung der jeweiligen Vertragsleistung insgesamt.

7. Gew#hrleistung und Abnahme

Die Gew#hrleistung richtet sich nach Ma#gabe der gesetzlichen Vorschriften.

Der Kunde ist zur Abnahme der vertraglich erbrachten Leistung verpflichtet, sofern sie den vertraglichen Anforderungen entspricht. Die Abnahme ist schriftlich zu erkl#ren. W#hrend der Erstellung des Vertragsgegenstandes ist die Anbieterin berechtigt, dem Kunden einzelne Bestandteile des Vertragsgegenstands zur Teilabnahme vorzulegen. Der Kunde ist zur Teilabnahme verpflichtet, sofern die betreffenden Bestandteile des Vertragsgegenstandes den vertraglichen Anforderungen entsprechen.

Sind verbindliche Termine f#r die Fertigstellung der von dem Anbieter zu erbringenden Leistungen vereinbart, worden, so hat der Anbieter Leistungsverz#gerungen aufgrund h#herer Gewalt und Umst#nden, die im Verantwortungsbereich des Kunden liegen, nicht zu vertreten.

8. Sonstige Mitwirkungspflichten des Kunden

Der Kunde ist verpflichtet, dem Anbieter bei der Erf#llung ihrer vertraglich geschuldeten Leistungen zu unterst#tzen. Dazu geh#rt insbesondere das rechtzeitige Zurverf#gungstellen von Informationen, Inhalten, Datenmaterial. Der Kunde erh#lt von dem Anbieter eine Aufstellung, in welchen Formaten der Kunde die Materialen zur Verf#gung stellen muss.

9. Haftung

Die vorvertragliche, vertragliche und au#ervertragliche Haftung des Anbieters ist auf Vorsatz und grobe Fahrl#ssigkeit beschr#nkt, soweit es sich nicht um die Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht  handelt. Gleiches gilt f#r die Haftung unserer Erf#llungsgehilfen. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unber#hrt.

Der Anbieter ist f#r alle Daten, Inhalte und sonstigen Materialien, die der Kunde zur Verf#gung stellt, nicht verantwortlich. Insbesondere ist der Anbieter nicht verpflichtet, die Inhalte auf m#gliche Rechtsverst##e zu #berpr#fen.

Der Kunde versichert, dass die von ihm zur Verf#gung gestellte Materialen frei von Rechten Dritter sind. Sollte der Anbieter wegen m#glicher Rechtsverst##e von Dritten aufgrund der vom Kunden zur Verf#gung gestellten Materialien, Inhalten etc. in Anspruch genommen werden, verpflichtet sich der Kunde, den Anbieter von jeglicher Haftung freizustellen und alle Kosten (einschlie#lich der Kosten der Rechtsverteidigung) zu ersetzen, die dem Anbieter wegen der m#glichen Rechtsverletzung entstehen.

10. Dritte

Der Anbieter ist berechtigt, zur Erf#llung seiner vertraglichen Leistungen Dritte einzuschalten.

11. Vertragslaufzeit

Ist keine Vertragslaufzeit bestimmt, so kann ein Vertrag nur aus wichtigem Grund gek#ndigt werden. Die Anbieterin ist zur K#ndigung insbesondere dann berechtigt, wenn der Kunde seine Verpflichtungen nachhaltig verletzt oder trotz Mahnung und Fristsetzungen seiner Pflicht zur Zahlung der vereinbarten Verg#tung oder etwaiger Teilzahlungen nicht nachkommt.

12. Datenschutz

S#mtliche zur Verf#gung gestellten Daten und Materialien werden vertraulich und unter Beachtung der datenschutzrechtlichen Vorschriften behandelt. Die Daten werden nur erhoben und genutzt, soweit es f#r die inhaltliche Ausgestaltung oder Abwicklung des jeweiligen Vertragsverh#ltnisses erforderlich ist.

Der Nutzer kann jederzeit Auskunft #ber die von ihm gespeicherten personenbezogenen Daten verlangen. Ferner kann er die L#schung der von ihm gespeicherten personenbezogenen Daten verlangen, sofern das Vertragsverh#ltnis vollst#ndig abgewickelt ist und die Aufbewahrung der Daten nicht vorschrieben ist.

13. Schlussbestimmungen

Es gilt deutsches Recht.

Ist der Vertragspartner ein Kaufmann, eine juristische Person des #ffentlichen Rechts oder ein #ffentlich- rechtliches Sonderverm#gen, wird als ausschlie#licher Gerichtsstand unser Gesch#ftssitz f#r alle Anspr#che, die sich aus oder aufgrund dieses Vertrages ergeben, vereinbart. Gleiches gilt gegen#ber Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben oder Personen, die nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gew#hnlichen Aufenthaltsort au#erhalb von Deutschland verlegt haben oder deren Wohnsitz oder gew#hnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit sp#ter verlieren, so soll hierdurch die G#ltigkeit der #brigen Bestimmungen nicht ber#hrt werden. Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll im Wege der Vertragsanpassung eine andere angemessene Regelung gelten, die wirtschaftlich dem am n#chsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt h#tten, wenn ihnen die Unwirksamkeit der Regelung bekannt gewesen w#re.

14.Erf#llungsort und Gerichtsstand

 Erf#llungsort f#r alle Lieferungen ist 86169 Augsburg. Gerichtsstand f#r Rechtsstreitigkeiten zwischen Vollkaufleuten ist Augsburg.

Stand 01.07.2005 WECO EDV-Beratung

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